Wie bereits im Verwaltungsausschuss angemerkt, besteht von meiner Seite weiterhin das Angebot an die Stadtverwaltung, auf eigene Kosten für ein Jahr ein Livestreaming der Stadtratssitzungen gemäß der von mir erwähnten Hard-/Software einzurichten und der Stadtverwaltung bei der Umsetzung zur Seite zu stehen. Die Einrichtung ist innerhalb von 30..60 Minuten erledigt und die Durchführung ist für jede/n Benutzer/in, welche einen normalen PC benutzen kann, durchführbar, es sind keine Spezialkenntnisse erforderlich.

Die Zustimmung, ob Personen gefilmt/mit Ton aufgenommen werden können, kann Datenschutzkonform so erfolgen, dass bereits vor betreten der Sitzungsräumlichkeit gut sichtbar ein Aufsteller mit der Aufklärung der Umstände aufgestellt wird und jeder, der damit einverstanden ist, dies durch seinen Zutritt zur Sitzungsräumlichkeit erklärt. Bei nicht Einverständnis betritt man die Räumlichkeit nicht, kann aber die Sitzung problemlos im Livestream verfolgen, somit ist die Öffentlichkeit der Sitzung gewährleistet. Desweiteren kann man VOR Beginn des Streamings alle Anwesenden durch den Versammlungsleiter befragen, ob alle mit der Aufnahme einverstanden sind und wenn nicht mögen diese bitte an dieser Stelle die Räumlichkeit verlassen. Zusätzlich fragt der Sitzungsleiter am Ende des Streams (dieser läuft dann noch zur zusätzlichen Dokumentation), ob jemand Einspruch gegen die Veröffentlichung des Stream stellen will. Sollte dies nicht er Fall sein, verzichten alle Anwesenden an dieser Stelle auf Ihr Widerspruchsrecht zum späteren Zeitpunkt. Sollte jemand begründeten (!) Einspruch erheben, so ist die Begründung zu Protokoll zu geben und erst nach Prüfung durch den DSB wird der Begründung stattgegeben und eine Veröffentlichung (Archiv) findet nicht statt, oder die Begründung wird abgelehnt und eine Veröffentlichung (Archiv) findet statt.

Hintergrund ist der, dass genau diese Vorgehensweise von Juristen für rechtlich sicher betrachtet wurde und genau so bei mehreren Parteitagen, die ich selbst mit Streaming begleitet habe, so durchgeführt wurde.

Das Recht am eigenen Bild einzelner Personen ist bei öffentlichen Veranstaltungen sowieso anders zu bewerten als bei nichtöffentlichen Veranstaltungen und bei einer Stadtratssitzung handelt es sich beim öffentlichen Teil um eine öffentliche Veranstaltung. Siehe dazu auch: https://www.urheberrecht.de/persoenlichkeitsrechte-bei-der-berichterstattung-bleibt-das-recht-am-eigenen-bild-bestehen/

Kurz zu mir, ich bin u.a. TÜV-zertifizierter Datenschutzbeauftragter und arbeite seit 32 Jahren in der IT/Computerbranche.


Benötigte Hardware:
– Internetverbindung DSL50 bzw. per LTE (Telekom Data Comfort XS Business Dayflat ca.15€ ohne Begrenzungen)
– vorhandenes Notebook mit Intel i5 /AMD Ryzen5 Prozessor (in u.g. Ausstattung neu ca. 700€)
– optional internes LTE-Modul bzw. LTE-Stick
– 8GB RAM
– 250GB SSD
– USB-Webcam (neu ca. 50€)
– optional Stativ für Webcam (neu ca. 30€)
– ev. USB-Verlängerung (aktiv mit Stromversorgung) (neu je nach Länge ca. 10..50€)
– Audiokabel an Tonanlage (e.v. DI-Box zur Entstörung) (neu je nach Länge ca. 10..50€)
– optional extra Bildschirm incl. Kabel (neu ca. 100€)
– optional Maus
– optional weitere Kamera(s) per WLAN/Kabel (z.B. vorhandenes Smartphone/Tablet mit NewTek
NDI-App ( https://obs.camera ca. 15€), vorhandene WLAN-fähige Bridge-/DSLR-Kamera  https://www.usa.canon.com/internet/portal/us/home/support/self-help-center/eos- webcam-utility/ )
– beliebig aufbohrbar

Benötigte Software:
– aktuelles Betriebssystem Linux/MacOS/Windows (incl. beim Notebook)
– OBS Studio https://obsproject.com (letzte Version: 25.0.8 vom 26. April 2020) (Open Source
Software, keine Kosten)
– optional Plug-In für NewTek NDI WLAN-Kameras (Open Source Software, keine Kosten)
vorhandener YouTube-Kanal für Liveübertragung und Archivierung: https://www.youtube.com/ user/StadtPlauen
Einmalige Kosten im günstigsten Fall (vorhandene Hardware wird genutzt): 0€ Einmalige Kosten im ungünstigen Fall (Hardware wird angeschafft): ca. 1000€
laufende Kosten pro Sitzung im günstigsten Fall (Internet vorhanden): 0€
laufende Kosten pro Sitzung im ungünstigsten Fall (Internet via LTE): 15€ zzgl. Stromkosten
laufende Kosten Videoarchivierung bei Youtube: 0€
Als Alternative zu Youtube kann auch Periscope https://www.periscope.tv genutzt werden, sowohl beim streamen als auch beim archivieren. Anfallende Kosten einmalig und im laufenden Betrieb: 0€
Bei beiden Plattformen hat man selbst die Kontrolle über die Videos, sprich depublizieren bzw. privat stellen ist kein Problem, beide Plattformen sind auch ohne Registrieren/Anmelden bei Facebook frei im Internet erreichbar.
Genannte Preise sind Bruttopreise.

Stand: 07.07.2020


 

Tagesordnung etc. Verwaltungssausschusssitzung vom 24.06.2020: http://w05.plauen.de/bi/to0040.asp?__ksinr=60259237

Tagesordnung etc. Stadtratssitzung vom 07.07.2020: http://w05.plauen.de/bi/to0040.asp?smcred=4&__ksinr=60259240